ÖH-Neuwahl noch nicht fixiert

Montag, den 18. Januar 2010 um 15:46 Uhr

Laut einem Bericht des Österreichischen Rundfunks gilt die ÖH-Wahl in Salzburg als aufgehoben. Die AktionsGemeinschaft Salzburg möchte dazu festhalten, dass der Bescheid über die Aufhebung noch nicht eingegangen ist.

Grund für die Aufhebung der ÖH-Wahl 2009 in erster Instanz durch die Bundeswahlkommission ist nicht etwa das umstrittene E-Voting, sondern sind Probleme organisatorischer Natur. Die AktionsGemeinschaft Salzburg wird bis zu einer offiziellen Stellungnahme das Eintreffen des Bescheids abwarten, diesen gründlichst prüfen und dann über das weitere Vorgehen beraten.

Aus Sicht der AktionsGemeinschaft Salzburg ist es noch zu früh, um von einer Neuwahl im Jahr 2010 auszugehen.

Nachtrag 29.1.

Der Bescheid ist zugegangen. Mit einer Entscheidung über eine Anfechtung ist am Mittwochvormittag zu rechnen.